— Heide —

Linken-Streit geht weiter: Mitglied beantragt Rauswurf des Ortschefs

von Christoph Hecht Freitag, 12. Januar 2018 14:01 Uhr


Heide -

Schlammschlacht ohne Ende: Der Streit bei der Heider Linkspartei eskaliert weiter. Jetzt droht auch dem Ortsverbands-Chef Thomas Palm der Rauswurf.

Mitglied sieht keine andere Möglichkeit

Parteimitglied Manfred Elke hat bei der Landesschiedskommission der Linken den Ausschluss des Vorsitzenden beantragt – wegen satzungswidrigen und parteischädigenden Verhaltens. „Eigentlich will ich diesen Schritt nicht gehen“, erklärt Elke. „Aber ich sehe keine andere Möglichkeit, Herrn Palm endlich zur Vernunft zu bringen.“

Den Ausschlag habe das „ungerechte und völlig überzogene“ Vorgehen des Ortsverbandsvorsitzenden gegenüber Josef Zehethofer gegeben, so Manfred Elke weiter. Infolge einer wochenlangen Auseinandersetzung, bei der es unter anderem um die Kandidatenaufstellung für die Kommunalwahl im Mai ging, hat Palm vor einigen Tagen ein Ausschlussverfahren gegen den langjährigen Heider Ratsherrn angeschoben. Und zwar ebenfalls wegen Missachtung der Parteistatuten.

Das passt Manfred Elke nicht. „Josef hat sich zu keiner Zeit satzungs- oder gesetzeswidrig verhalten“, echauffiert sich der Heider Linke. „Ganz im Gegensatz zu Herrn Palm.“ Der habe sein Amt als Vorsitzender des Ortsverbandes nicht ordnungsgemäß ausgeübt. „Zum Beispiel gab es zu den parteiinternen Sitzungen über Monate keine Einladungen und Protokolle“, sagt Elke. Dabei seien das zwingend notwendige Formalien.

Kurz vor einer wichtigen Wahl

Eine weitere grobe Verfehlung Palms sieht der verärgerte Linken-Anhänger darin, dass der Vorsitzende den Ortsverband monatelang im Alleingang geführt hat. Und das, obwohl die Satzung dafür drei Personen vorsieht. „Seine beiden Stellvertreter waren für uns Mitglieder während dieser Zeit nicht existent“, schimpft Manfred Elke. „Erst später wurde uns mitgeteilt, dass einer aus der Partei ausgetreten und der andere weggezogen ist.“ Eine der Folgen dieser Vorstandslücke sei die Tatsache, „dass bei uns schon lange nicht mehr über politische Inhalte diskutiert worden ist“.

Das müsse sich so schnell wie möglich ändern, schließlich stehe die Partei kurz vor einer wichtigen Kommunalwahl und großen politischen Herausforderungen. „Die Heider Linke braucht einen kompletten Neuanfang“, sagt Manfred Elke. Den könne es aber nur ohne Thomas Palm und dessen Alleingänge geben. „Wenn er freiwillig von seinem Posten als Vorsitzender zurücktritt, bin ich bereit, meinen Ausschlussantrag zurückzuziehen.“

Diesen Wunsch wird Palm seinem Kritiker höchstwahrscheinlich aber nicht erfüllen. „Ich habe mir nichts vorzuwerfen“, sagt der Ortsverbands-Chef der Linken auf Nachfrage. Dementsprechend blicke er dem möglichen Ausschlussverfahren gelassen entgegen.





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