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SPD-Spitzentreffen endet ohne Klarheit bei K-Frage

von DPA · 10. Januar 2017 · 22:10 Uhr

Düsseldorf (dpa) - Das Spitzentreffen der SPD-Führung in Düsseldorf ist ohne Personalentscheidungen beendet worden. Weder die Kanzlerkandidatenfrage noch die anstehende Besetzung des Außenministeriums sei Thema gewesen, hieß es am Abend aus Teilnehmerkreisen nach den Beratungen in einem Düsseldorfer Hotel.

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley sagte vor Reportern, die soziale Gerechtigkeit sei der Markenkern der SPD und solle im Wahljahr 2017 herausgearbeitet werden. «Klar ist für uns eben, dass Inhalte im Vordergrund unseres Wahlkampfes stehen werden und nicht Personalfragen.»

In der K-Frage sei die SPD-Führung permanent im Gespräch. Es bleibe beim Zeitplan, dass eine Entscheidung am 29. Januar verkündet werde. Vieles deutet daraufhin, dass Parteichef Sigmar Gabriel für die SPD als Kanzlerkandidat antritt. 

Parteichef Sigmar Gabriel wollte sich weiterhin nicht äußern, ob er als Herausforderer von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ins Rennen geht. «Wir reden über die Inhalte des Wahlkampfs. Ich weiß gar nicht, wer überhaupt auf die Idee gekommen ist, dass wir über Personal reden», sagte Gabriel am Nachmittag.

Auch Generalsekretärin Katarina Barley bestätigte vor Beginn des Spitzentreffens: «Personaldiskussionen und -entscheidungen wird es heute nicht geben - auch nicht in der Tendenz.»

Es werde über die inhaltliche Ausrichtung für die kommenden Monate gesprochen. Der SPD sei es wichtig, dass die Politik nicht nur auf «die Schreihälse von Links- und Rechtsaußen» schaue, sondern auf die ganz normalen Menschen in der Gesellschaft.

Vieles deutet daraufhin, dass Parteichef Sigmar Gabriel die SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führt. Aber auch der scheidende EU-Parlamentspräsident Martin Schulz gilt als Aspirant. Barley meinte zu den Spekulationen: «Es ehrt uns auch, dass über viele Namen gesprochen wird. Die Entscheidung werden wir, wie schon seit vielen Monaten angekündigt, Ende Januar treffen.»

Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) betonte beim Eintreffen in einem Hotel in Flughafennähe, bei den Beratungen solle es Klarheit über die Wahlkampfinhalte der SPD geben - aber noch nicht zu den Personalien. Die Sozialdemokraten müssen neben der K-Frage klären, wer künftiger Außenminister wird. Frank-Walter Steinmeier soll Mitte Februar zum neuen Bundespräsidenten gewählt werden.

In der vertraulichen Gesprächsrunde nahmen neben Gabriel unter anderem NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz, Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann, Generalsekretärin Katarina Barley und mehrere Parteivizes teil. Noch-EU-Parlamentspräsident Martin Schulz, der als neuer Außenminister favorisiert wird und bei einem Gabriel-Verzicht Kanzlerkandidat werden könnte, ist verhindert.

Laut Umfragen hat die SPD derzeit aber keine Machtperspektive: Sowohl für eine Ampelkoalition mit FDP und Grünen wie auch für ein rot-rot-grünes Bündnis mit Grünen und Linkspartei gibt es keine Mehrheit, um nach der Bundestagswahl im September den Kanzler zu stellen.

Linkspartei-Chef Bernd Riexinger glaubt, dass Gabriel antritt. Der Vizekanzler habe aber ein «großes Glaubwürdigkeitsproblem, weil er doch in der vergangenen Zeit sich durch sehr große Schwankungen bemerkbar gemacht hat», sagte Riexinger bei n-tv. Gabriel müsse deutlich machen, dass er wirklich für höhere Renten, Löhne und mehr Investitionen in Bildung eintreten wolle.

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