|
| |
|
Sein oder Nicht-Sein
Beim Poker um den Posten des Ersten Stadtrats sitzt die SPD in der Zwickmühle
Heide (ca) Kurz nach der Kommunalwahl vor bald zweieinhalb Jahren haben CDU und SPD-Spitzen eine Vereinbarung vorbereitet. Mit dieser soll die Besetzung der Posten Erster und Zweiter Stadtrat geregelt werden. Doch offenbar ist die Sache eingeschlafen.
Auslöser der Vereinbarung war seinerzeit der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Renken. Er hatte die CDU an eine alte Heider Sitte erinnert. Nach dieser stellt die stärkste Fraktion den Bürgervorsteher und überlässt der zweitstärksten Fraktion den Ersten Stadtrat.
Doch nach ihrem Kantersieg bei der Kommunalwahl 2003 ließ die CDU den alten Brauch fallen und sicherte sich auch den Posten des Ersten Stadtrates. Dieser ist der erste Vertreter des Bürgermeisters – eine Position, deren politisches Gewicht von den Parteien durchaus geschätzt wird.
In der Kommunalwahl 2008 räumte die CDU erneut kräftig ab. Und wieder blieb der „edlere“ Stadtrats-Posten in ihren Händen. Das musste er zunächst anscheinend auch, denn nach der vergangenen Wahl hörte Olof Paulsen als Bürgervorsteher auf und machte Platz für Franz Helmut Pohlmann. Paulsen wurde dafür Erster Stadtrat.
Allerdings zeigte sich die CDU schon vor zwei Jahren bereit, die Stadtratsposten zu tauschen – jedoch erst nach Ablauf der Hälfte der neuen Wahlperiode.
Dieser Zeitpunkt ist nun gekommen. Doch weder in der CDU noch in der SPD sei das Thema seitdem jemals wieder besprochen worden, sagen die Fraktionsvorsitzenden beider Parteien, Heinz Schmidt und Peter Renken.
„Bei uns besteht da zurzeit kein Gesprächsbedarf. Man kann über alles reden, aber bis jetzt ist niemand auf uns zugekommen“, erklärt Schmidt.
Renken sieht dagegen diejenigen, die handeln können, in der CDU. „Ich kann die mal ansprechen. Aber das Vorschlagsrecht für den Ersten Stadtrat liegt bei der stärksten Fraktion. Die müssten also einen von uns vorschlagen und wählen“, so Renken weiter.
Grundsätzlich waren sich die Spitzen von Unionschristen und Genossen schon einmal einig. Es wurde sogar eine unwiderrufliche Vereinbarung aufgelegt, laut der die beiden Stadträte ihre Posten mit Wirkung zum 31. Dezember 2010 niederlegen.
Der Zweite Stadtrat, Manfred Will (SPD), spielte damals auf Zeit und ließ sich zu keiner klaren Aussage hinreißen. Doch nun rückt der Termin, an dem die SPD den wichtigeren Stadtratsposten zurückerobern könnte, näher. Wills Problem: Er könnte leer ausgehen. „Ich habe diese Vereinbarung nicht unterschrieben. Und das werde ich auch nicht“, sagt er.
Das wiederum könnte für die Genossen zum Problem werden. Nämlich dann, wenn die CDU von sich aus anbietet, zu der guten alten Heider Sitte zurückzukehren. Während die Union im Kleid der Fairness glänzen würde, könnte in der SPD eine Personaldebatte losgetreten werden. Doch Heinz Schmidt sendet Signale der Friedfertigkeit aus: „Wir haben kein Interesse daran, Probleme bei den anderen Parteien zu schüren.“
Abgesehen davon zeigt sich Olof Paulsen zurzeit nicht gewillt, den Platz zu räumen. „Ich hatte damals gesagt, dass ich mir das eventuell aus Altersgründen vorstellen könnte. Doch noch fühle ich mich geistig und körperlich fit.“
Gleichwohl kann sich die CDU eine gewisse Generosität in dieser Sache leisten, während die SPD in der Zwickmühle sitzt: Greift sie nach dem Posten, ist Krach in den eigenen Reihen programmiert. Lässt die Partei ihn sausen, könnte dies bei den Mitgliedern für Unzufriedenheit sorgen.
03.09.2010 |