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Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen für die Nutzung der Webseiten von Boyens Medien

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der Boyens Medienholding GmbH & Co. KG – Stand Oktober 2010 – für die Webseiten der Unternehmen Boyens Medienholding GmbH & Co. KG, Boyens Zeitungen GmbH & Co. KG, Boyens Anzeigenblätter GmbH & Co. KG, Boyens Buchverlag GmbH & Co. KG, Boyens Telefonbuchverlag GmbH & Co. KG, Boyens MediaPRINT GmbH & Co. KG, Boyens Online GmbH & Co. KG, Boyens Mailing GmbH & Co. KG und Boyens Zustellservice  GmbH & Co. KG (nachfolgend Boyens Medien).

§ 1 Geltungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Online-Inhalte und Online-Dienste von Boyens Medien unter der Domain und den Subdomains von boyens-medien.de, soweit für einzelne Dienste keine besonderen oder gesonderten Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) bestehen. Durch die Nutzung des Angebots erklärt der Nutzer, das Angebot von Boyens Medien nur in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen Nutzungsbedingungen zu verwenden. Boyens Medien bietet Nachrichten, Informationen zu unterschiedlichen Bereichen sowie weitere Inhalte und Dienste an. Diese Inhalte sind jedermann frei zugänglich. Mit der Registrierung bei Boyens Medien stehen einige Anwendungen zur Verfügung, die die Nutzung der Website einfacher, persönlicher und komfortabler machen.

§ 2 Links und Werbung

  1. Links zu Webseiten Dritter im Rahmen von Boyens Medien verweisen auf für Boyens Medien fremde Inhalte. Die verlinkten Webseiten und deren Inhalte sind keine Angebote von Boyens Medien. Boyens Medien hat weder technisch noch tatsächlich Einfluss auf verlinkte Webseiten. Ebenso ist Boyens Medien nicht für die Verfügbarkeit von verlinkten Webseiten verantwortlich und haftbar.
  2.  Boyens Medien macht sich die Inhalte der Banner und sonstiger Werbeflächen nicht zu Eigen und übernimmt keine Gewähr für diese.
  3. Boyens Medien kann ein bereits veröffentlichtes Werbemittel zurückziehen, wenn der Auftraggeber nachträglich Änderungen der Inhalte des Werbemittels selbst vornimmt oder die Daten nachträglich verändert werden, auf die durch einen Link verwiesen wird, und hierdurch die Voraussetzungen des Absatzes 2 erfüllt werden. Der Vergütungsanspruch von Boyens Medien bleibt hiervon unberührt.
  4.  Boyens Medien ist berechtigt, die Veröffentlichung eines Werbemittels, insbesondere bez. Arznei-/ Heilmittel, von einer vorherigen schriftlichen Zusicherung des Auftraggebers über die rechtliche Zulässigkeit der Werbung bzw. von der Abgabe einer Freistellungserklärung abhängig zu machen und/oder die Werbemittel auf Kosten des Auftraggebers von einer sachverständigen Stelle auf rechtliche Zulässigkeit prüfen zu lassen.

 § 3 Rechte an den Inhalten

Die Inhalte von Boyens Medien dürfen nur für eigene persönliche Zwecke verwendet werden. Die Weitergabe von Inhalten von Boyens Medien an Dritte ist, auch auszugsweise, nur dann gestattet, wenn eine schriftliche Einwilligung vorliegt. Ferner ist das Kopieren, Verwerten, Vertreiben, Veröffentlichen sowie eine sonstige Nutzung der Inhalte von Boyens Medien für eigene oder fremde gewerbliche Zwecke untersagt.

Boyens Medien behält sich vor, Inhalte jederzeit zu beenden, auszuweiten oder einzuschränken. Es ist untersagt, Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Angaben in den Inhalten zu verändern und/oder zu beseitigen.

Die Einrichtung eines Hyperlinks auf die Domain inkl. aller Subdomains von Boyens Medien ist untersagt, wenn die verlinkende Seite sittlich anstößige, gewaltverherrlichende, rassistische und/oder strafrechtlich relevante Inhalte beinhaltet.

 § 4 Berechtigte Personengruppen/Registrierung

  1. Minderjährige dürfen sich nur anmelden, soweit sie sich über die Konsequenzen der Einwilligung zur Verarbeitung und Nutzung ihrer Daten bewusst sind und die Nutzung eines Dienstes durch Minderjährige nicht ausdrücklich ausgeschlossen ist. Für den Fall, dass Erziehungsberechtigte die Nutzung von Boyens Medien durch Minderjährige zulassen, akzeptieren sie ihre Verantwortung für das Verhalten der Minderjährigen online sowie die Zugangskontrolle und die Konsequenzen beim Missbrauch der Inhalte von Boyens Medien durch die Minderjährigen.
  2. Der Nutzer versichert, dass die von ihm im Rahmen der Registrierung angegebenen Daten zu seiner Person wahrheitsgemäß sind und dass er, sofern sich die dort gemachten Angaben verändern, die Änderung der Daten unverzüglich vornimmt.
  3. Der Nutzer stellt sicher, dass sein Passwort keinem Dritten zugänglich ist, so dass sichergestellt ist, dass nur er selbst dieses verwenden kann. Der Nutzer übernimmt mit seiner Einverständniserklärung gegenüber Boyens Medien und den Datenlieferanten die volle Verantwortung für sämtliche Handlungen, die unter falscher, fehlerhafter oder unberechtigter Verwendung seines Benutzeraccounts vorgenommen werden. Ferner verpflichtet sich der Nutzer, Boyens Medien unverzüglich jede missbräuchliche Benutzung seines Benutzeraccounts mitzuteilen, sobald ihm diese bekanntgeworden ist. Im Falle einer missbräuchlichen Benutzung ändert der Nutzer sofort sein Passwort. Boyens Medien und die Datenlieferanten schließen für Schäden aus einer unberechtigten bzw. unkorrekten Verwendung von Benutzeraccounts jegliche Haftung aus.
  4. Der Nutzer kann jederzeit seinen Benutzeraccount über seine Profileinstellungen deaktiviert und somit seine Mitgliedschaft im Online-Portal von Boyens Medien beenden. Nach der Beendigung der Mitgliedschaft ist ein Zugriff auf die Online-Dienste von Boyens Medien mit dem Benutzeraccount nicht mehr möglich. Der Benutzeraccount wird aus dem Onlineauftritt gelöscht.

 § 5 Gewährleistung und Haftung

  1. Boyens Medien übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Inhalte den Erwartungen des Nutzers entsprechen oder mit den Inhalten ein bestimmtes, vom Nutzer verfolgtes Ziel erreicht werden kann.
  2. Weiterhin übernimmt Boyens Medien keine Gewähr dafür, dass das Angebot von Boyens Medien an bestimmten Zeiten zur Verfügung steht. Insbesondere übernimmt Boyens Medien daher keine Gewähr im Falle von Störungen, Unterbrechungen oder einem etwaigen Ausfall von boyens-medien.de.
  3. Die auf der Webseite von Boyens Medien veröffentlichten Inhalte stammen zum Teil auch von Dritten. Boyens Medien und ihre Datenlieferanten können weder die Richtigkeit, Vollständigkeit noch Aktualität dieser Inhalte garantieren. Eine Gewährleistung ist daher insoweit ausgeschlossen, als sich nicht aus diesen Nutzungsbedingungen sowie den Nutzungsbedingungen der Datenlieferanten etwas anderes ergibt.
  4. Boyens Medien übernimmt keine Haftung für verlorengegangene Informationen und Daten des Nutzers, es sei denn, der Verlust beruht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Boyens Medien haftet nur für Schäden, die den Nutzern aus einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handlung eines gesetzlichen Vertreters, Mitarbeiters oder Erfüllungsgehilfen von Boyens Medien entstehen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit. Die Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen und zufällige Schäden ist ausgeschlossen.

 § 6 Ablehnungsbefugnis

  1. Die Angebote von Boyens Medien sind freibleibend. Boyens Medien behält sich vor, einen Auftrag anzunehmen oder abzulehnen.
  2.  Boyens Medien behält sich ohne Anerkennung einer entsprechenden Prüfpflicht vor, auch angenommene Aufträge – und auch einzelne Abrufe im Rahmen eines Abschlusses – abzulehnen bzw. zu sperren, wenn
    • deren Inhalt gegen Gesetze und/oder behördliche Bestimmungen und/oder Rechte Dritter verstößt oder 
    • deren Inhalt vom Deutschen Werberat in einem Beschwerdeverfahren beanstandet wurde oder
    • deren Veröffentlichung für Boyens Medien wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen des Anbieters unzumutbar ist.
    Der Auftraggeber wird in einem Fall der Ablehnung oder Sperrung von Boyens Medien entsprechend informiert. Dem Auftraggeber stehen aus einer derartigen Ablehnung oder Sperrung keinerlei Ansprüche gegen Boyens Medien zu.

 § 7 Nachlasserstattung

Wird ein Auftrag aus Umständen nicht erfüllt, die Boyens Medien nicht zu vertreten hat, so hat der Auftraggeber, unbeschadet etwaiger weiterer Rechtspflichten, den Unterschiedsbetrag zwischen dem gewährten und dem der tatsächlichen Abnahme entsprechenden Nachlass Boyens Medien zu erstatten. Dies gilt nicht, wenn die Nichterfüllung auf höhere Gewalt im Risikobereich von Boyens Medien beruht.

§ 8 E-Paper

  1. Beim E-Paper handelt es sich um das kostenpflichtige Angebot, die Zeitungstitel der Boyens Zeitungen 1:1 im Internet zu lesen und herunterzuladen. Der Unterschied zur gedruckten Ausgabe besteht lediglich im Vertriebsweg.
  2. Mit der Bestellung des E-Paper entsteht ein Nutzungsvertrag mit der Boyens Zeitungen GmbH & Co. KG. Die Bestellung erfolgt durch die Übersendung des ausgefüllten Anmeldeformulars über das Internet.

§ 9 Vertragsschluss

Die Abbildung bzw. Beschreibung von Waren und Leistungen auf der Website von Boyens Medien stellt noch kein bindendes Angebot dar. Bindendes Angebot (§ 145 BGB) ist erst die Bestellung der Ware oder Leistung durch den Auftraggeber, welche durch das Absenden des Bestellformulars ausgelöst wird. Die Vertragsannahme und der damit einhergehende Vertragsabschluss kommt dadurch zustande, dass wir das in Ihrer Bestellung liegende Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags durch Lieferung der Ware annehmen. Die automatisch per E-Mail versandte Bestätigung stellt noch keine Vertragsannahme dar.

§ 10 Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit

Boyens Medien behält sich vor, von einer Ausführung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn der bestellte Artikel nicht vorrätig ist, der nicht vorrätige Artikel vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall wird Boyens Medien Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen gegebenenfalls von Ihnen bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich rückerstatten.

§ 11 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Boyens Medien.

§ 12 Lieferung; Versand

Sofern nichts anderes vereinbart ist, liefert Boyens Medien an die vom Auftraggeber angegebene Lieferadresse.

§ 13 Preise; Versandkosten

  1. Bestellungen werden zu dem am Tag des Eingangs der Bestellung gültigen Preis ausgeführt. Sämtliche Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzlichen Umsatzsteuern. Nicht enthalten sind die Kosten des Versands; diese trägt der Auftraggeber. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Waren- bzw. Leistungsbeschreibung aufgeführt und werden von Boyens Medien auf der Rechnung ausgewiesen.
  2. Fallen, wie z. B. beim Versand in Länder außerhalb der EU, Zollgebühren an, trägt diese der Auftraggeber.

§ 14 Widerrufsrecht

Der Auftraggeber, der Verbraucher ist, hat ein Widerrufsrecht, es sei denn, es sind Waren zu liefern,

  • die nach Spezifikation des Auftraggebers angefertigt oder auf dessen persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind,
  • die aufgrund ihrer Beschaffenheit für die Rücksendung ungeeignet sind, schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde.

Ein Widerrufsrecht besteht auch dann nicht, wenn Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte zu liefern sind. Im Fall des Widerrufs hat der Auftraggeber die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Das gilt auch, wenn der Auftraggeber bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Auftraggeber kostenfrei. Wegen der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird auf die Widerrufbelehrung unter „Kundeninformationen und Widerrufsbelehrung“ verwiesen.

§ 15 Aufrechnung; Zurückbehaltung

Der Auftraggeber darf nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist er nur berechtigt, sofern sein fälliger Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 16 Verjährung

  1. Ansprüche des Auftraggebers auf Gewährleistung verjähren vorbehaltlich der § 444, § 639 BGB in zwei Jahren, beginnend mit der Ablieferung der Ware. Schadensersatzansprüche wegen Mangelhaftigkeit verjähren in einem Jahr, beginnend mit der Ablieferung der Ware, es sei denn, sie begründen eine Haftung nach § 11 Abs. 1 bis 3. § 11 Abs. 1 bis 3 unterfallende Ansprüche unterliegen der gesetzlichen Verjährung.
  2. Sonstige Schadensersatzansprüche verjähren in zwei Jahren. Der Verjährungsbeginn richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

§ 17 Datenherausgabe; Archivierung

  1. Die Boyens Medien zur Durchführung des Auftrags übermittelten Daten, Datenträger und ähnliche Materialien werden nicht zurückgegeben, sondern nach Vertragserfüllung vernichtet, es sei denn, der Auftraggeber vereinbart mit Boyens Medien ihre Archivierung gem. Abs. 2 oder äußert den ausdrücklichen Wunsch zur Rücksendung. Die Kosten der Rücksendung trägt in dem Fall der Auftraggeber.
  2. Die übermittelten Daten, Datenträger und ähnlichen Materialien werden von Boyens Medien nur nach ausdrücklicher Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den Zeitpunkt der Übergabe des Endprodukts an den Auftraggeber oder seinen Erfüllungsgehilfen hinaus archiviert. Sollen die vorbezeichneten Materialien versichert werden, so hat dies bei fehlender Vereinbarung der Auftraggeber selbst zu besorgen.

 § 18 Datenschutz

Bei Boyens Medien werden sämtliche datenschutzrechtlichen Bestimmungen strengstens einhalten. Boyens Medien verwendet die Daten des Teilnehmers nur nach der Maßgabe der veröffentlichten Datenschutzerklärung, welche Sie über den Punkt Datenschutz in der Fußzeile einsehen können.

§ 19 Gewerbliche Schutzrechte/Urheberrechte

Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- oder Patentrechte und dergleichen verletzt werden. Der Auftraggeber hat Boyens Medien in derartigen Fällen von allen Ansprüchen Dritter wegen solcher Rechtsverletzungen freizustellen.

 § 20 Sonstige Regelungen

  1. Auf die vorliegenden Nutzungsbedingungen sowie das Verhältnis zwischen dem Nutzer und Boyens Medien findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
  2. Die Webseite von Boyens Medien erscheint ausschließlich deutschsprachig und wendet sich ausschließlich an deutschsprachige Nutzer innerhalb der EU.
  3. Sollte/n eine oder mehrere Bestimmung/en dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so soll dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berühren. Die unwirksame/n Bestimmung/en soll/en vielmehr im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung durch eine oder mehrere rechtswirksame Regelung/en ersetzt werden, die dem von Boyens Medien mit der/den unwirksamen Bestimmung/en erkennbar verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommt/en. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung etwaiger Regelungslücken.
  4. Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten in Verbindung mit diesen Nutzungsbedingungen sowie in Verbindung mit Ihrer Nutzung von Boyens Medien der Sitz der Boyens Medienholding GmbH & Co. KG.
  5. Boyens Medien behält sich vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Der Nutzer gibt hiermit sein Einverständnis, dass Boyens Medien ihn über die Änderungen auf der Homepage von Boyens Medien unterrichten kann.

Kundeninformationen und Widerrufsbelehrung

Soweit Sie auf unserer Homepage Waren bestellen, möchten wir Sie auf Folgendes hinweisen:

  1. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
  2. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.
  3. Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Der Zugang Ihrer Bestellung wird automatisch per E-Mail bestätigt. Im Falle der Annahme Ihres Angebots versenden wir an Sie eine schriftliche Auftragsbestätigung. Damit kommt der Vertrag zwischen Ihnen und uns zustande.
  4. Etwaige Eingabefehler bei der Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.
  5. Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern. Nicht enthalten sind die von Ihnen zu tragenden Versandkosten, die jeweils bei der Waren- bzw. Leistungsbeschreibung aufgeführt sind.
  6. Der Kaufpreis/die Vergütung wird mit Vertragsschluss fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt mittels im Formular ausgewählter Zahlungsart.
  7. Für den Fall, dass Sie Verbraucher sind, haben Sie ein Widerrufsrecht:

Widerrufsrecht

Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Boyens Medienholding GmbH & Co. KG
Wulf-Isebrand-Platz 1 - 3
25746 Heide

Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn Boyens Medien Waren zu liefern hat, die nach Spezifikation des Auftraggebers angefertigt oder auf dessen persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind oder Waren zu liefern sind, die aufgrund ihrer Beschaffenheit für die Rücksendung ungeeignet sind, schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde. Darüber hinaus besteht ein Widerrufsrecht auch nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

Außerdem besteht ein Widerrufsrecht nicht beim Abschluss von Zeitschriften-Abonnements, sofern der Wert des Abonnements 200 Euro nicht übersteigt, sowie bei der Lieferung einzelner Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für sie mit der Absendung ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Im Übrigen verweisen wir auf unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen.


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