Heide

Kreistag: AfD will Volker Nielsen zum Rücktritt auffordern

Zwei Mitglieder der AfD-Kreistagsfraktion sind in den vergangenen Monaten zum Mandatsverzicht aufgefordert worden. Jetzt kommt die Retourkutsche der Alternative für Deutschland gegen Volker Nielsen von der CDU.

Wenn sich der Dithmarscher Kreistag am Donnerstag, 19. Dezember, zu seiner letzten Sitzung des Jahres trifft, dann beschäftigt sich das Gremium unter anderem um das Steinzeitmuseum in Albersdorf, die Digitalisierung und das Projekt „Dithmarschen blüht auf“. Doch drei Tagesordnungspunkte nach den Blumenwiesen geht es um eine Resolution, deren Verabschiedung die AfD beantragt. Darin wird Volker Nielsen zum Rücktritt von seinem Kreistagsmandat aufgefordert.

Nielsen, Bürgermeister von St. Michaelisdonn, Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter der CDU, wird Rassismus vorgeworfen. Hintergrund ist der Streit um die touristische Nutzung des Speicherkoogs. Nielsen hatte in diesem Zusammenhang sinngemäß gesagt, er könne nicht verstehen, dass zugezogene Bürger sich das Recht herausnehmen, langjährigen Dithmarschern etwas verbieten zu wollen. In diesem Fall, den Speicherkoog verstärkt für den Tourismus zu öffnen. In diesem Zusammenhang hatte es in Meldorf eine Demonstration von elf Leuten gegeben, die Nielsen des Rassismus bezichtigten.

Auf diesen Zug ist jetzt die AfD aufgesprungen. „Dies ist eine Äußerung, die eindeutig rassistisches Gedankengut zum Ausdruck gebracht hat“, heißt es in dem vom AfD-Fraktionsvorsitzenden Mario Reschke unterzeichneten Antrag an den Kreistag. Doppelt schwer wiegt für Reschke die Tatsache, dass sich Nielsen nicht von seiner Aussage distanziert habe. Die konkrete Forderung in dem Schreiben: „Da dieses Verhalten eines Kreistagsabgeordneten nicht würdigt ist, stellen wir den Antrag auf Verabschiedung einer Resolution, in der Herr Nielsen aufgefordert wird, sein Kreistagsmandat niederzulegen.“

Interessant ist in diesem Zusammenhang der Verweis auf des vermeintlich unwürdige Verhalten. Eine ähnliche Konstruktion – „eines Abgeordneten des Dithmarscher Kreistages unwürdig“ – hatte Kreispräsidentin Ute Borwieck-Dethlefs (CDU) benutzt, um AfD-Kreistagsmitglied Axel Peters zum Mandatsverzicht aufzufordern. Der Grund waren Äußerungen im Netz, die der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind.

Die öffentliche Kreistagssitzung beginnt am Donnerstag, 19. Dezember, um 17 Uhr im Sitzungssaal des Kreishauses an der Stettiner Straße in Heide. Dort haben die Kommunalpolitiker das letzte Wort über den Resolutionsantrag. Volker Nielsen wollte sich gegenüber unserer Zeitung nicht dazu äußern.