Hamburg

Bürgerschaft befasst sich mit Lockdown und Haushalt 21/22

Hamburg (dpa/lno) - Vor den Beratungen über den nächsten Doppelhaushalt geht es in der Hamburgischen Bürgerschaft heute (ab 13.30 Uhr) zunächst um den verlängerten und verschärften Lockdown. Die Fraktionen haben die Verordnung zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie zur Debatte angemeldet. Hamburg hatte mit der Verordnung die Bund/Länder-Beschlüsse bereits am vergangenen Freitag als erstes Bundesland umgesetzt. Im Anschluss werden die Abgeordneten unter anderem über den vom Senat eingebrachten Haushaltsentwurf für die Jahre 2021 und 2022 diskutieren. Die eigentlich übliche Aktuelle Stunde wurde vertagt.

Weitere Themen der Bürgerschaft sind unter anderem die Digitalisierung der Schulen, Unterstützung für die Kitas, Femizide - also die Ermordung von Frauen aufgrund ihres Geschlechts - in Hamburg und die Barrierefreiheit in Krankenhäusern.