Hamburg

Klima-Protestcamp am Volkspark wird aufgebaut

Hamburg (dpa/lno) - Nach der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Hamburg zugunsten eines Protestcamps linker Umweltgruppen beginnt am Volkspark der Aufbau von Zelten und Versorgungseinrichtungen. «Wir freuen uns auf ein buntes, lebendiges Camp», sagte Camp-Sprecherin Toni Lux am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Von Dienstag an sollen auf dem Gelände am Altonaer Volkspark bis zu 6000 Menschen eine Woche lang für mehr Klimaschutz demonstrieren. Zum «System Change Camp» aufgerufen hat ein Bündnis aus mehr als 30 Gruppen.

Die Versammlungsbehörde hatte Schlaf- und Versorgungszelte ursprünglich untersagt, war damit aber am Mittwoch vor dem Verwaltungsgericht gescheitert. Das Oberverwaltungsgericht machte schließlich am Donnerstagabend den Weg frei, indem es eine Beschwerde der Behörde gegen die Entscheidung zurückwies. Die Richter sehen die Zelte als Teil einer Versammlung, die durch das Grundgesetz geschützt ist.

«Das Oberverwaltungsgericht hat uns in unseren Rechten gestärkt und die Versammlungsbehörde in ihre Schranken gewiesen», sagte Lux. «Das ist ein Erfolg für die Demokratie.» Am Volkspark sollen nun zwei Zirkuszelte, Sanitäreinrichtungen und Feldküchen aufgebaut werden. «Wir haben ein umfangreiches Programm mit über 200 Workshops und Vorträgen geplant.» Ursprünglich wollten die Organisatoren ihr Camp im Stadtpark veranstalten. Die Versammlungsbehörde wies ihnen jedoch die Fläche am Volkspark zu, was auch das Verwaltungsgericht bestätigte.

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