Politik Inland

Linke: 11.000 Autobahnkilometer in schlechtem Zustand

Berlin (dpa) - Die Linke hat angesichts vieler Schäden auf Autobahnen Kritik am Verkehrsministerium geäußert. Jeder sechste Autobahnkilometer sei in der Substanz beschädigt, in Bayern sei es sogar jeder vierte Autobahnkilometer, sagte Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch.

Er bezog sich auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Linke-Anfrage. Zuvor hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland darüber berichtet.

Demnach sind mehr als 11.000 Bundesstraßenkilometer in der Substanz beschädigt, das sei ein Drittel des Netzes. «Das ist peinlich für ein Industrieland, für den Freistaat Bayern und für die CSU, die seit zehn Jahren den Verkehrsminister im Bund stellt», sagte Bartsch. Er erwarte, dass Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zügig einen Plan vorlege, wie dieser «unhaltbare Zustand» abgestellt werde.

Ein Sprecher von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sagte am Freitag in Berlin, es gebe einen hohen und steigenden Erhaltungsbedarf bei den Bundesfernstraßen. Dies habe zu tun mit dem wachsenden Verkehrsaufkommen und dem Schwerlastverkehr. Es gehe darum, den Verkehr zu verringern und Güterverkehr auf die Schiene zu verlagern. Zugleich aber seien die Mittel für den Erhalt der Bundesfernstraßen in den vergangenen Jahren massiv gestiegen.

Grundlage der Antworten der Regierung auf die Linke-Anfrage sind Ergebnisse der Zustandserfassung und -bewertung, die in Intervallen von vier Jahren im Wechsel auf Autobahnen und Bundesstraßen erfasst werden. Für die Autobahnen stammen die Daten laut Antwort der Regierung aus den Jahren 2017/18, für die Bundesstraßen aus den Jahren 2015/16.