Kiel

Amtsberg: Marine immer offener Gesprächspartner

Berlin/Kiel (dpa/lno) - In der Diskussion bei den Grünen in Schleswig- Holstein um die Teilnahme der Marine an der Kieler Woche hat sich auch die Kieler Bundestagsabgeordnete Luise Amtsberg klar zur Bundeswehr bekannt. «Die Debatte um die Präsenz der Bundeswehr auf der Kieler Woche löst großes Unbehagen in mir aus», sagte Amtsberg am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Am Vortag hatten die Spitzen der Grünen auf Landes- und Kieler Kreisebene Forderungen nach einer «Entmilitarisierung» der Kieler Woche abgelehnt. Sie reagierten auf einen Beschluss der Kreismitgliederversammlung der Kieler Grünen, der sich gegen die Bundeswehr-Präsenz bei diesem Großereignis richtete.

«Wir Grüne setzen uns im Bundestag seit jeher dafür ein, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist und wir Abgeordnete darüber entscheiden, wo und in welcher Form die Bundeswehr im Ausland eingesetzt wird», sagte Amtsberg. Von CDU/CSU gebe es immer wieder Versuche die Hoheit des Parlamentes in diese Frage zu untergraben. Die Bundeswehr aus dem öffentlichen Raum zu verbannen, sei falsch.

Der Kontakt und im Zweifel auch der kritische Austausch mit Bürgern sei für eine Parlamentsarmee unerlässlich, sagte Amtsberg. «Die Sinnhaftigkeit von Einsätzen muss in jedem Einzelfall genau geprüft werden.» Die Politik der Grünen ziele darauf ab, Konflikte gar nicht erst entstehen zu lassen. «Dazu gehört, zivile Krisenprävention ins Zentrum deutscher Außenpolitik zu stellen, sich engagiert für Abrüstung einzusetzen und keine Waffen in Krisenregionen zu liefern.»

Die Bundeswehr könne zur internationalen Friedenssicherung beitragen, betonte Amtsberg. «Ich habe sowohl die Marine in Kiel als auch die Bundeswehr insgesamt in diesen Fragen immer als offene Gesprächspartnerin wahrgenommen und möchte, dass das auch so bleibt.»