Flensburg

Der SSW setzt zum Comeback in den Bundestag an

Kiel (dpa/lno) - Die Partei der dänischen und friesischen Minderheit in Schleswig-Holstein, der SSW, will nach 60 Jahren Pause möglicherweise wieder zur Bundestagswahl 2021 antreten. Die früheren großen Volksparteien CDU und SPD verlören zunehmend ihre Funktion als zentrale Ansprechpartner für den Südschleswigschen Wählerverband, da die Parteienlandschaft zersplittere, sagte SSW-Sprecher Per Dittrich am Donnerstag in Kiel. Hauptgrund sei aber, dass der SSW die Interessen Schleswig-Holseins im Bund nicht gut vertreten sehe.

Der Landesvorstand des SSW beschloss am Dienstag einstimmig, eine parteiinterne Diskussion zur Teilnahme bei den nächsten Bundestagswahlen zu führen. Auf dem SSW-Parteitag im September sollen die Weichen für den Diskussionsprozess gestellt werden, eine Entscheidung könnte ein Parteitag im Herbst 2020 fallen.

Der SSW war im ersten Bundestag 1949-1953 mit einem Mandat vertreten. Nach zwei missglückten Versuchen des Wiedereinzugs, zuletzt 1961, nahm der SSW an keiner Bundestagswahl mehr teil.

Bei der Bundestagswahl wäre die Minderheitenpartei von der Fünf-Prozent-Sperrklausel freigestellt. Es würde, wie Dietrich sagte, ausreichen, so viele Stimmen zu bekommen, wie für einen Sitz im Bundestag notwendig wären. «Wir gehen davon aus, dass 3,3 bis 4 Prozent in Schleswig-Holstein für ein Mandat reichen», so Dittrich.

«Was wir Menschen in Schleswig-Holstein brauchen, sei es beim Klimaschutz, in der Verkehrspolitik, in der Arbeits- oder Sozialpolitik, findet in Berlin kaum Gehör, weil sich niemand mit Nachdruck dafür einsetzt», begründete SSW-Landeschef Flemming Meyer seine Initiative. «Es ist an der Zeit, dass eine Kraft in den Bundestag einzieht, die schleswig-holsteinische Interessen vertritt, ohne sich durch ihre Bundespartei, Länderchefs oder Lobbyisten vom Kurs abbringen zu lassen.» Und: «Ich war mir noch nie so sicher, dass die Zeit für den Wiedereinzug in den Bundestag gekommen ist.»