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Utopie oder Notwendigkeit 

Von Mathias Marzalla 

Brunsbüttel - Eine von Mathias Marzalla (parteilos) organisierte Vortragsveranstaltung zum bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) fand regen Zuspruch. Unter anderem nahm sich auch Bürgermeister Martin Schmedtje die Zeit, dabei zu sein. Er wies jedoch darauf hin, dass er rein privat dabei sei. 

Besonders erfreulich war, dass auch zwei Mitglieder des Jugendparlaments teilnahmen. Nicht nur interessierte Brunsbütteler fanden den Weg ins Sportbistro. Es kamen auch Bürger aus Wesseln, Meldorf und Dingen. Rund 25 Personen wollten Fragen zum BGE mit den aus Nortorf angereisten Referenten Arfst Wagner und Johannes Michael Wagner diskutieren. Arfst Wagner berichtete als ehemaliges Mitglied des deutschen Bundestages und auch als Teilnehmer bei den Jamaika-Koalitionsverhandlungen in Schleswig-Holstein über das bedingungslose Grundeinkommen. 

Die Jamaika-Partner vereinbarten in ihrem Koalitionsvertrag das sogenannte Zukunftslabor. Damit soll in einem wissenschaftlich fundierten Prozess die Möglichkeit zum Bürgergeld oder Grundeinkommen geprüft werden. Zwischenzeitlich ist dieses Vorhaben jedoch ein wenig aus dem Blickwinkel verschwunden. Aus diesem Grund bildete sich die Volksinitiative Expedition – Grundeinkommen. Deren Koordinator Johannes Michael Wagner berichtete, wie es zu der Initiative kam und erklärte den Unterschied zu einer Petition. Ziel ist jetzt, eine Volksgesetzgebung mit dem bereits vorliegenden Gesetzesentwurf zu erreichen, damit die Regierungsparteien diesen dann umsetzen; wie im Koalitionsvertrag vereinbart.

Eine besondere Note erfuhr die Veranstaltung durch die Veröffentlichung in der Tagespresse, dass bis 2030 etwa 410000 Arbeitsplätze in der Automobilbranche gefährdet sind. Wie Arfst Wagner ausführte, haben unter anderem führende Professoren wie Thomas Straubhaar von der Fakultät für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften der Universität Hamburg oder auch Götz Werner von der Universität Freiburg und Gründer der Drogerie-Marktkette dm diverse Veröffentlichungen zu den sozialpolitischen Möglichkeiten eines bedingungslosen Grundeinkommens gemacht.

Es folgte eine rege Diskussion zum BGE, in deren Verlauf sich herausstellte, dass in der derzeitigen sozialen Absicherung zum Beispiel mit Hartz IV ein Anpassungsbedarf besteht. Dieser Hinweis kam im Wesentlichen von den Vertretern der Brunsbütteler SPD-Fraktion. Die meisten Fragen und Wortbeiträge aus dem Publikum waren eher pro BGE. Arfst Wagner wünschte sich, mehr Contra-Fragen gestellt zu bekommen, um durch die Antworten dazu noch deutlicher die Notwendigkeit eines BGE hervorzuheben. Insbesondere aufgrund der demografischen Entwicklung und der rasanten digitalen Transformation in der sich weiterentwickelnden Arbeitswelt müssten rasch Antworten auf das zukünftige Zusammenleben in der Gesellschaft gefunden werden, so das Fazit des Abends.

Im Anschluss an die zweistündige Veranstaltung hatten die Teilnehmer Gelegenheit, die vor Ort durch die Volksinitiative bereitgestellten Unterschriftenlisten auszufüllen. Davon wurde reger Gebrauch gemacht. Wer ebenfalls seine Stimme abgeben möchte, findet auf expedition-grundeinkommen.de Listen.